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Spezialfinanzierung Deponie Unterbüel

12. November 2021

Die Deponie Unterbüel in Mörschwil betreibt die Stadt Rorschach als sogenannte Spezialfinanzierung. Eine Spezialfinanzierung ist die vollständige oder teilweise Zweckbindung von Einnahmen für bestimmte Aufgaben. Sie entspricht einer rechnungsmässigen Einheit, der bestimmte Einnahmequellen zugeordnet sind, mit denen die erbrachten Leistungen finanziert werden.

Der Stadtrat hat nun gestützt auf die kantonalen Bestimmungen ein Reglement darüber erlassen, wie die Mittel der Spezialfinanzierung Deponie Unterbüel verwendet werden können. Das Reglement untersteht während 40 Tagen dem fakultativen Referendum, welches in den nächsten Tagen beginnen wird.

Für die zwei anderen Deponien Mangelburg und Meggenmüli wurde mit dem Rechnungsabschluss 2020 eine Rückstellung in der Höhe von 11,5 Millionen Franken für allfällige Deponiesanierungsmassnahmen gebildet.