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AKTUELLES

24.01.2020

Sondernutzungsplan Signalstrasse

Der Stadtrat hat anlässlich seiner letzten Sitzung den Sondernutzungsplan Signalstrasse genehmigt. Die öffentliche Auflage des Planerlasses wird in den nächsten Tagen erfolgen.

Das Projekt Siedlungserneuerung Signalstrasse 9 sieht vor, aufbauend auf dem bestehenden Sockelgeschoss, zwei zusätzliche Geschosse in Holzbau zu realisieren.

Die Signalstrasse ist als Verbindung zwischen Stadtbahnhof und Hafenbahnhof ein bedeutender innerstädtischer Raum in der Stadt Rorschach. Die ortsbauliche Aufwertung dieser zentralen Achse ist ein zentrales Ziel des Stadtentwicklungskonzepts und wurde auch im Siedlungskonzept als wichtiges Kernelement der Stadtentwicklung definiert. Die Aufwertung der heutigen Bausubstanz ist somit zu begrüssen und ein wesentlicher Strategieansatz in der Siedlungserneuerung von Rorschach.

Die Regelbauweise wird mit dem vorliegenden Projekt nicht ausgeschöpft. Die Erneuerung der bestehenden Bausubstanz ist insbesondere auch abgestützt mit übergeordneten raumplanerischen Zielen (u. a. Raumplanungsgesetzgebung, kantonaler Richtplan, Agglomerationsprogramm St. Gallen - Bodensee). Mit dem Projekt wird an geeigneter Lage nachverdichtet und gleichzeitig auf die bestehende städtebauliche Situation Rücksicht genommen.

24.01.2020

Strassenbauprojekt «westliche Löwenstrasse»

Die westliche Löwenstrasse soll in ihrer Gesamtheit in den kommenden Jahren in zwei Etappen erneuert bzw. neu gestaltet werden.

An der Schnittstelle zur St. Gallerstrasse erhält die westliche Löwenstrasse aufgrund der angrenzenden Gebietsentwicklungen ein neues Gesicht. Dies bringt es mit sich, dass auch die Neugestaltung des öffentlichen Raums angegangen werden muss. Neben dem gestalterischen Handlungsbedarf soll mittels Umgestaltung des Knotens St. Galler-/Löwenstrasse der Strassen-raum auf die künftigen Nutzungsbedürfnisse ausgerichtet werden, was für die Wohn- und Aufenthaltsqualität entscheidend ist. Dieser Abschnitt soll in einer ersten Etappe realisiert werden.

Der Rest der westlichen Löwenstrasse soll dann in einer zweiten Etappe saniert werden. Um die Funktionsfähigkeit der angrenzenden Gewerbebetriebe allerdings nicht einzuschränken, ist die Gesamtsanierung der westlichen Löwenstrasse erst in Abhängigkeit zur Kantonsstrasse zum See oder von weiteren Arealentwicklungen umzusetzen. Die Umsetzung der 1. Etappe erfolgt allerdings basierend auf einem Gesamtkonzept.

Das Projekt sieht vor, den Strassenraum neu zu gestalten resp. einzuteilen und sicherere Längs- und Querverbindungen für den Fussverkehr zu schaffen. Zentrales Element bilden die vorgesehene Verschmälerung der Strasse auf 4.50 m Breite sowie die Neugestaltung der Gehweg- und Vorplatzflächen. Die Vorplatzflächen werden mit einem Granitband umrandet.

Im westlichen Verlauf der Löwenstrasse wird der Strassenraum zum Begegnungsraum. Dafür sind unterschiedliche, gestalterische Eingriffe vorgesehen. Baumbestandene Inseln, welche sich im westlichen Bereich zu eigentlichen Platzflächen ausweiten, sind so angeordnet, dass sie den Strassenraum gliedern und damit visuell und funktional Aufwertungen generieren Im Strassen-verlauf nach Osten nehmen die Inseln den stehenden Verkehr auf und bieten auch hier Aufenthaltsmöglichkeiten.

Vor der ehemaligen Abfüllerei auf dem Löwengartenareal und dem BFW-Areal öffnet sich der Strassenraum und es entsteht eine grosszügige Platzfläche mit zwei grösseren Bauminseln. Zudem ist hier Platz für die Besucherparkplätze der beiden Areale vorgesehen.

Der Kostenanteil der Stadt Rorschach beläuft sich auf Fr. 685'000.--. Anlässlich der Bürger-versammlung vom Frühjahr 2020 wird im Rahmen der Genehmigung des Budgets 2020 ein Gesamtkredit für die 1. Etappe in der Höhe des auf die Stadt Rorschach fallenden Kostenanteils beantragt.

Das Strassenbauprojekt wird in den nächsten Tagen öffentlich aufgelegt. Die Linienführung ist während der Auflage des Projekts im Gelände abgesteckt.

24.01.2020

Reglement über die Reserve Werterhalt Finanzvermögen

Nach Vorgabe des Kantons mussten die Gemeinden das Rechnungsmodell der St. Galler Gemeinden (RMSG) auf der Grundlage des harmonisierten Rechnungslegungsmodells für Kantone und Gemeinden (HRM2) einführen.

Beim Übergang zum RMSG musste das Finanzvermögen zwingend (ohne Wahlmöglichkeit) aufgewertet werden und zwar zu den aktuellen Verkehrswerten. Dadurch ist eine Aufwertungsreserve in der Grössenordnung von 10,3 Mio. Franken entstanden. Davon werden 6.8 Mio. Franken ins Eigenkapital überführt und 3,5 Mio. Franken in die Reserve Werterhalt Finanzvermögen. Das dafür erforderliche Reglement hat der Stadtrat erlassen. Es wird in den nächsten Tagen dem fakultativen Referendum unterstellt.

24.01.2020

Vernehmlassung Behördenreorganisation Schulrat Rorschach

Gegen Ende 2019 haben der Schul- und Stadtrat das Projekt der Behördenreorganisation des Schulrates Rorschach einer öffentlichen Vernehmlassung bis Mitte Januar 2020 unterstellt. Die Auswertung der Vernehmlassungen zeigt eine hohe Tragfähigkeit des Projektes.

Stadt- und Schulrat schlagen demnach vor, dass der Schulrat von 7 auf 5 Mitglieder verkleinert und auf die bisherige Organisation mit einer Pädagogischen Kommission und einer Verwaltungskommission, welche die wichtigen Geschäfte für den Gesamtschulrat vorbereiten, verzichtet werden soll. Wesentliche Kompetenzen und Aufgaben beider Kommissionen sollen wegfallen und werden künftig von den Schulleitungen und der Verwaltung wahrgenommen.

Mit der Neuorganisation soll die Gewährleistung der Vereinbarkeit von Milizamt und Beruf der einzelnen Behördenmitglieder weiterhin gewährleistet, zukunftsorientierte und strategische Aufgaben zukünftig stärker gewichtet und allfällige Vermischungen mit operativen Geschäften konsequenter vermieden werden.

Anlässlich der nächsten Bürgerversammlung vom Frühjahr 2020 wird der Stadtrat der Bürgerschaft ein entsprechendes Gutachten mit Anträgen unterbreiten.

21.01.2020

Photovoltaik-Aktion Region am Bodensee / Ihr Weg zum eigenen Strom

Sind Sie interessiert an einer sinnvollen, zukunftsgerichteten Investition für Ihr Eigenheim? Die Photovoltaik-Aktion richtet sich an alle energiebewussten Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer der Region am Bodensee. 13 regionale Partner-Unternehmen bieten Ihnen eine betriebsbereite, ans Netz angeschlossene Photovoltaik-Anlage zu einem sehr attraktiven Fixpreis an. Mit der Aktion setzen Sie auf nachhaltige Sonnenenergie, ohne zahllose Systeme und Angebote vergleichen zu müssen. Wer vom 3. März bis zum 29. Mai 2020 bestellt, bekommt garantiert eine hochwertige Photovoltaik-Anlage bis spätestens Ende 2020 geliefert. Organisiert wird die Aktion von der Plattform für Energie und Mobilität plemo in Zusammenarbeit mit der Energieagentur St.Gallen.

Besuchen Sie den Informationsanlass in Ihrer Nähe und erfahren Sie alles Wissenswerte zur Aktion aus erster Hand.
3. März 2020, 19:30 Uhr: Aula OZ Grünau, Grünausstrasse 2, Wittenbach
5. März 2020, 19:30 Uhr: TZ Marmorsäge, Marmorstrasse 3, Goldach
10. März 2020, 19:30 Uhr: Mehrzweckhalle, Goldacherstrasse 1, Rorschacherberg
Broschüre
Link

14.01.2020

MedPlus-Spitäler statt Gesundheits- und Notfallzentren!

Medienmitteilung vom 14. Januar 2020

Die Spitalkonferenz der St.Galler Gemeinden lehnt die vom Regierungsrat vorgeschlagene Spitalstrategie ab und fordert für Altstätten, Walenstadt, Wattwil, Flawil und Rorschach die Schaffung von modernen MedPlus-Spitälern mit regionalspezifischen Zusatzangeboten.


Die Spitalkonferenz der St.Galler Gemeinden formierte sich nach der Veröffentlichung des Grobkonzeptes des Verwaltungsrates der Spitalverbunde und den damals angedrohten Spitalschliessungen. Die Mitglieder der Spitalkonferenz anerkennen die Notwendigkeit von strategischen, organisatorischen und wirtschaftlichen Reformen bei den öffentlichen Spitälern. Sie sind auch gewillt, wie der Stadtpräsident von Altstätten Ruedi Mattle heute an einer Medienorientierung in Aussicht stellte, ihren «Beitrag zur wirtschaftlichen Stabilisierung des Kantonsspitals» zu leisten. Die vorgeschlagene Strategie «4plus5» weise aber in die falsche Richtung.


Untaugliche Strategie
Die von der Regierung in die Vernehmlassung gegebene Vorlage blende «bestehende Strukturen, regionalspezifische Versorgungssituationen, schwierige Verkehrswege, volkswirtschaftliche Aspekte und Volksentscheide» gezielt aus, merkte der Gemeindepräsident aus Wattwil, Alois Gunzenreiner, an. Das Grobkonzept des Verwaltungsrates mit vier Spitalstandorten wurde von der Regierung ohne Begründung und Grundlage sowie mit fehlenden Betriebsdaten als Vorgabe für eine neue Strategie übernommen. Auf längere Sicht werde offenbar eine vollständige Zentralisierung mit dem Kantonsspital St.Gallen (KSSG) als alleinigem Anbieter angestrebt. Ein solches Ziel lehne die Spitalkonferenz ebenso ab wie die Schaffung von regionalen Gesundheits- und Notfallzentren (GNZ). Diese wären «weder zielführend noch überlebensfähig», resümiert Gunzenreiner. Allein schon die minimalistische personelle und medizinische Ressourcenausstattung zeige, dass keine qualitativ hochstehende Medizin mit teilweiser stationärer Behandlung angeboten werden könne.


Wohnortnahe Versorgung durch MedPlus-Spitäler
Für die Mitglieder der Spitalkonferenz stellen sogenannte MedPlus-Spitäler eine bedürfnisorientierte und ökonomisch sinnvolle Ergänzung zum Zentrumsspital St.Gallen dar. Sie ermöglichen eine wohnortnahe Versorgung und entlasten das teure und hochspezialisierte Kantonsspital. «MedPlus-Spitäler bieten», nach Einschätzung von Elmar Metzger, dem Gemeindepräsidenten von Flawil, «ein einfaches, ambulantes und stationäres Basisangebot mit ambulantem Operationssaal, spezialärztliche Sprechstunden sowie − in Zusammenarbeit mit den Ärztinnen und Ärzten der Region − eine 24-stündige Notfallversorgung.» Zudem entsprächen solche Spitäler mit regional unterschiedlichen Zusatzangeboten einem echten Bedürfnis. Eine derartige Arbeitsteilung zwischen dem Kantonsspital und den MedPlus-Spitälern führe letztlich auch zu tieferen Fall- und Gesundheitskosten.


MedPlus-Spitäler mit regionalen Zusatzangeboten
Die MedPlus-Spitalstandorte Altstätten, Walenstadt, Wattwil, Flawil und Rorschach haben sich bereits Gedanken gemacht, welche Angebote sie nebst der allgemeinen und inneren Medizin allenfalls anbieten würden. Je nach Standort sind beispielsweise die Akutgeriatrie, die Dermatologie, die geriatrische Rehabilitation oder die Palliativmedizin von Interesse. Gemeinderat Roland Sidler aus Walenstadt betonte, dass solche «Zusatzangebote in Walenstadt aufgrund von interkantonalen Patientenströmen selbstverständlich auf die Spitalregion Südostschweiz» ausgerichtet wären.


Zehn-Punkte-Programm
Die Mitglieder der Spitalkonferenz forderten für die Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde heute ein konkretes Zehn-Punkte-Programm. Stellvertretend für alle zählte der neue Stadtpräsident von Rorschach, Robert Raths, die nachstehenden Punkte an der Medienkonferenz in St.Gallen auf:

  1. Verzicht auf die vorgeschlagene Strategie «4plus5».
  2. Verzicht auf minimalistisch ausgestatte und wirtschaftlich nicht überlebensfähige Gesundheits- und Notfallzentren (GNZ).
  3. Erarbeitung einer Strategie mit Blick über die Kantonsgrenzen hinaus.
  4. Einbezug aller Spitalstandorte in die Strategieerarbeitung (d. h. keine präjudizierende Festlegung auf vier Spitalstandorte).
  5. Einbezug der Angebote von privaten Klinikgruppen in die Strategieentwicklung.
  6. Schaffung einer bedarfsgerechten Gesundheitsversorgung mit einem starken Zentrumsspital für spezialisierte und hochspezialisierte Leistungen sowie mit grundversorgungsorientierten MedPlus-Spitälern.
  7. Nutzung von Kooperationsmöglichkeiten und Synergien mit freipraktizierenden Ärztinnen und Ärzten, Ärztenetzwerken und/oder privaten Anbietern.
  8. Ausarbeitung von regionalen Versorgungs- und Notfallkonzepten.
  9. Schaffung von MedPlus-Spitälern mit einem medizinischen Basisangebot und regionalspezifischen Zusatzangeboten.
  10. Kein «Ausbluten» von Spitälern auf Kosten der Patientinnen und Patienten oder der Mitarbeitenden.


Regionalpolitisch tragfähige Lösung
Die Stadt- und Gemeindepräsidenten der Spitalkonferenz der St.Galler Gemeinden erwarten, dass diesen zehn Punkten bei der Ausarbeitung der nächsten Schritte sowie bei der politischen Beratung im Regierungs- und Kantonsrat aktiv nachgelebt werde. Oberstes Ziel einer jeden Reform müsse eine bedürfnisorientierte, regionalspezifische und tragfähige Lösung sein. Hierfür stehe die Spitalkonferenz der St.Galler Gemeinden ein.

St.Gallen, 14. Januar 2020


Kontaktpersonen:
Ruedi Mattle, Stadtpräsident von Altstätten, Präsident der Spitalkonferenz der St.Galler Gemeinden, Telefon: + 41 71 757 77 04
Roland Sidler, Gemeinderat von Walenstadt, Telefon: +41 81 720 25 25
Alois Gunzenreiner, Gemeindepräsident von Wattwil, Telefon: +41 71 987 55 49
Elmar Metzger, Gemeindepräsident von Flawil, Telefon: +41 71 394 17 60
Robert Raths, Stadtpräsident von Rorschach, Telefon: + 41 71 844 21 11


Anhang: Folie mit den Zusatzangeboten der MedPlus-Spitäler

09.01.2020

Inspektion des regionalen Zivilstandsamtes

Am 20. November 2019 führte das Amt für Bürgerrecht und Zivilstand des Kantons St.Gallen beim regionalen Zivilstandsamt Rorschach eine Inspektion durch. Die Prüfung umfasste die Amtsführung im Allgemeinen und die Beurkundungen seit der letzten Inspektion. Ein besonderer Fokus wurde auf die Ehevorbereitungsverfahren mit Scheinehe-Verdacht sowie die Personenerfassung von ausländischen Staatsangehörigen gelegt. Der abschliessenden Beurteilung der kantonalen Behörde kann entnommen werden, dass das Zivilstandsamt Rorschach gewissenhaft, verantwortungsbewusst und mit guter Fachkenntnis geführt wird.
Der Stadtrat hat den Verantwortlichen den besten Dank für die pflichtbewusste Amtsführung ausgesprochen.

09.01.2020

Der Stadtrat hat ausserdem

  • von verschiedenen Baubewilligungen, die im Meldeverfahren durch den Leiter der Bau und Stadtentwicklung erteilt wurden, Kenntnis genommen;
  • vom Tätigkeitsbericht 2019 der Pilzkontrollstelle Kenntnis genommen und dabei der Kontrolleurin den besten Dank ausgesprochen;
  • Laura Schefer, Rorschach, als Floristin bei der Stadtgärtnerei Rorschach befristet bis Ende Juni 2020 gewählt.

17.10.2019

Kantonsstrasse zum See (Projekt Autobahnanschluss Plus)

Weiterführende Informationen zum Projekt bzw. zu den vorgesehenen Begleitmassnahmen und Drittprojekten sind aus dem Masterplan und der technischen Berichterstattung ersichtlich, welche hier einsehbar sind.  

Masterpan

Gutachten

Infoveranstaltung 17.09.2019

Infoveranstaltung 30.08.2017

Verkehrssystemmanagement St. Gallerstrasse Goldach

Planunterlagen

12.12.2008

Tourist Information Rorschach in St.Gallen-Bodensee Tourismus integriert

Die Tourist Info Rorschach wird ab dem 1. Januar 2009 durch St.Gallen-Bodensee Tourismus geführt. Personell ergeben sich aus diesem Zusammengehen keine Konsequenzen. Was die Örtlichkeit anbelangt, so bleibt die TI Rorschach bis etwa Ende November / Anfang Dezember 2009 an der Hauptstrasse 63. Danach ist der Umzug in den neu renovierten Hafenbahnhof geplant.

Auf Wunsch des Verkehrsvereins Rorschach wurden seit 2007 intensive Gespräche bezüglich der Integration der Tourist Information (TI) Rorschach in die Destinationsorganisation von St.Gallen-Bodensee Tourismus (SGBT) geführt. Diese Verhandlungen gingen vor der Zielsetzung der noch optimaleren kundengerechten Führung der TI Rorschach sowie der Nutzung von Synergien mit der Tourist Info St.Gallen über die Bühne.

Zügeln im Spätherbst 2009
Die Tourist Information Rorschach wird weiterhin durch das bisherige, kompetente Team bestehend aus Fabia Martinetti, Julie Stübi, Karin Etterlin und Jacqueline Eugster geführt. Der Standort an der Hauptstrasse 63 bleibt bis im Spätherbst 2009 ebenfalls bestehen. Auf diesen Zeitpunkt hin rückt die TI Rorschach noch näher an die Kundschaft, indem die neuen Räumlichkeiten im Hafenbahnhof bezogen werden. Mit diesem Wechsel erhofft sich St.Gallen-Bodensee Tourismus eine Frequenz- und Attraktivitätssteigerung .

Das bewährte Konzept der TI Rorschach wird insofern weitergeführt, als sie als Anlaufstelle für auswärtige Gäste sowie Einheimische fungieren und das touristische Informationsbedürfnis abdecken wird. Als wichtigen Pfeiler führt die TI auch den Verkauf von Fahrausweisen und Reservierungen der schweizerischen Transportunter-nehmungen des öffentlichen Verkehrs (SBB) weiter.

Bestehende Verträge auf SGBT übertragen
Durch die Übernahme der TI Rorschach durch SGBT wurden sämtliche relevanten Verträge mit dem Vermieter, der SBB sowie den Mitarbeitenden auf St.Gallen-Bodensee Tourismus übertragen. Die Destinationsorganisation wird deshalb ab dem 1. Januar 2009 auch für buchhalterische und finanzielle Belange zuständig sein.

Kundenservice erhöhen
Klares Ziel der neuen Trägerschaft der TI Rorschach ist es, die Bedürfnisse der Kundschaft und der Leistungsträger noch besser abdecken zu können. Dazu ist es notwendig, die Anspruchshaltungen zu evaluieren und in eine künftige Konzeption einfliessen zu lassen. Darüber hinaus gilt es, die Synergien zwischen den Tourist Informationen Rorschach und St.Gallen noch verstärkt zu nutzen.

Verkehrsverein Rorschach wird weitergeführt
Der Verkehrsverein wird als Verein weiter bestehen und sich zwar nicht mehr aktiv der Gästebetreuung widmen, aber Ansprechpartner und Koordinationsstelle für lokale oder regionale Veranstaltungen bleiben. Geplant ist eine detaillierte Leistungsvereinbarung mit der Stadt Rorschach.

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