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AKTUELLES

13.03.2020

Der Stadtrat hat ausserdem

  • die Gruner Wepf AG, Zürich, mit der Ausführung samt Inbetriebnahme der Unterführung für den Langsamverkehr beim Stadtbahnhof beauftragt;
  • für die Erneuerung und Erweiterung der Werkleitungen auf dem Lindenplatz die Arbeiten bezüglich Tief- (an die Stutz AG, St. Gallen) und Leitungsbau (an die Max Schetter AG, Wittenbach) vergeben;
  • eine Vereinbarung mit dem Kanton St. Gallen zur ÖREB-konformen Aufarbeitung der Daten der kommunalen Nutzungsplanung gutgeheissen. Der Bund hat entschieden, einen schweizweiten Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) aufzubauen und die Kantone dazu verpflichtet.

13.03.2020

Erneuerung Leitungsdokumentationen

Die Technischen Betriebe dokumentieren die beiden Leitungsnetze der Elektrizitäts- und Wasserversorgung mit Hilfe von fachspezifischen Informatiklösungen. Das laufend wachsende Glasfasernetz wird mit herkömmlichen Microsoft-Büroapplikationen dokumentiert und verwaltet. Die Netzdaten wiederum werden mit einer in die Jahre gekommenen Applikation, welche nicht mehr gewartet und mit weiteren Funktionen erweitert werden kann, verwaltet. Die ganze Situation ist demnach mit einem gewissen Risiko behaftet.

Aufgrund dessen hat der Stadtrat entschieden, die St.Galler Stadtwerke im Rahmen eines Leistungsauftrages mit den Leitungsdokumentationen für die Stadt Rorschach zu beauftragen. Dabei werden die Daten beim städtischen Amt für «Geomatik und Vermessung» im «Rauminformationszentrum (RIZ)» verwaltet, welches neben den Daten der Stadt St.Gallen auch jene von weiteren Gemeinden betreut. Die Datenpflege erfolgt durch die St.Galler Stadtwerke. Durch eine klar getrennte Mandantenlösung wäre es auch jederzeit wieder möglich, dass die Stadt Rorschach ihre Daten direkt beim RIZ bearbeiten und sich von den St.Galler Stadtwerken wieder loslösen kann.

Die Aufwendungen dafür sind im Budget 2020 entsprechend berücksichtigt.

08.03.2020

Wahlresultate Regierungs- und Kantonsratswahlen vom 8. März 2020

Resultate der kantonale Wahlen vom 8. März 2020 in der Stadt Rorschach:

03.03.2020

Stadtapéro vom 11. März 2020 muss verschoben werden

Angesichts der kantonalen Weisungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus hat der Stadtrat entschieden, den für den 11. März 2020 geplanten Stadtapéro zu den Themen Finanzen und allgemeine Stadtentwicklung auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Zu gegebener Zeit wird ein neuer Termin bekanntgegeben.

Der Stadtrat dankt für das Verständnis.

02.03.2020

Rücktritt von Schulrat Sahin Deniz

Sahin Deniz hat seinen Rücktritt als Schulrat per Ende April 2020 bekannt gegeben. Er begründet seinen Rücktritt mit dem Wegzug aus der Stadt Rorschach. Stadt- und Schulrat danken ihm bereits heute schon für seine langjährige Mitarbeit und wünschen ihm für die Zukunft sowohl beruflich als auch privat alles Gute. Die Würdigung seiner Verdienste erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.

In Anbetracht dessen, dass eine Reorganisation der Schulbehörde an der kommenden Bürgerversammlung beantragt wird und im Herbst 2020 kommunale Gesamterneuerungswahlen stattfinden, wird auf eine Ersatzwahl verzichtet.

02.03.2020

Arbeitsvergaben für Neubau Garderobengebäude und Gesundheitszentrum

Der Stadtrat hat im Zusammenhang mit dem Neubau des Garderobengebäudes und dem Gesundheitszentrum beim Sportplatz Pestalozzi verschiedene Arbeiten wie folgt vergeben.

Baumeisterarbeiten an: Gautschi AG, Rorschach

Erdarbeiten an: Gautschi AG, Rorschach

Holzbauarbeiten an : Arbeitsgemeinschaft Kaufmann Oberholzer AG / Lanter Holzbau AG, Rorschach

02.03.2020

Veranstaltungsbewilligung erteilt wurde

  • der Swiss Beachevent GmbH, Rorschach, für die Durchführung der 14. Coop Beachtour auf dem Hafenareal vom 20. bis 23. August 2020.

14.02.2020

Medienmitteilung der SBB betreffend Sperrung Bahnübergänge wegen Doppelspurausbau Goldach-Rorschach Stadt

Die Bauarbeiten für den Doppelspurausbau Goldach-Rorschach Stadt schreiten planmässig voran. In diesem Zusammenhang sind an zwei Wochen die Bahnübergänge beim Bahnhof Rorschach Stadt abwechselnd gesperrt. Die Umleitungen sind signalisiert. 

  • Signalstrasse: So/Mo 23./24.02., Mi/Do 26./27.02. und Di/Mi 03./04.03.2020, jeweils von 20.00 Uhr bis 08.00 Uhr
  • Reitbahnstrasse: Mo/Di 24./25.02., Do/Fr 27./28.02. und Mi/Do 04./05.03.2020, jeweils von 20.00 Uhr bis 06.30 Uhr
  • Industriestrasse: Di/Mi 25./26.02., Mo/Di 02./03.03. und Do/Fr 05./06.03.2020, jeweils von 20.00 Uhr bis 08.00 Uhr

Um die Kapazitätsengpässe auf der Linie St. Gallen-St. Margrethen zu entschärfen und die Ostschweiz an den europäischen Hochgeschwindigkeitsverkehr in Deutschland anzuschliessen (HGV-A) baut die SBB die heute einspurige Strecke zwischen Goldach und Rorschach Stadt zur Doppelspur aus. Weiter wird der Bahnhof Rorschach Stadt barrierefrei ausgebaut. Mehr Informationen zum Bauprojekt finden Sie unter www.sbb.ch/goldach-rorschachstadt

09.02.2020

Abstimmungsresultate vom 9. Februar 2020

Die Resultate der Urnenabstimmung vom 9. Februar 2020 in der Stadt Rorschach präsentieren sich wie folgt:

Eidgenössiche Vorlagen

  1. Volksinitiative vom 18. Oktober 2016 «Mehr bezahlbare Wohnungen» (BBI 2019 2583)
    JA: 689 / NEIN: 731 / Stimmbeteiligung: 34,8 %

  2. Änderung vom 14. Dezember 2018 des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung) (BBI 2018 7861)
    JA: 900 / NEIN: 523 / Stimmbeteiligung: 34,8 %

Kantonale Vorlage

  1. Einheitsinitiative «Behördenlöhne vors Volk»
    JA: 727 / NEIN: 644 / Stimmbeteiligung: 33,7 %

Städtische Vorlage

  1.  keine

07.02.2020

Bürgerversammlung muss verschoben werden

Bereits vor einem Jahr wurde vom Stadtrat festgelegt, dass die ordentliche Bürgerversammlung 2020 der Stadt Rorschach am Dienstag, 31. März 2020, stattfinden soll. Im Rahmen der Erarbeitung der Jahresrechnung 2019 und des Budgets 2020 musste zur Kenntnis genommen werden, dass dieser Termin nicht eingehalten werden kann. Der Stadtrat ist daher gezwungen, die Bürgerversammlung um einen Monat nach hinten zu verschieben. Die Bürgerversammlung findet deshalb einen Monat später, d. h. am Dienstag, 28. April 2020, statt.

Zwei wesentliche Faktoren führten dazu, dass der ursprünglich angedachte Terminplan nicht eingehalten werden kann:

  1. Die Finanzverwaltung musste im letzten Jahr verschiedene Abgänge verzeichnen. Damit verbunden war auch ein grosser Verlust von «Know how». Die Personalabgänge konnten nicht allesamt mit direkten Anschlusslösungen aufgefangen werden. Dies führte zu temporären Vakanzen und Engpässen. So tritt bspw. der neue Bereichsleiter Finanzen seine Arbeitsstelle offiziell erst am 1. März 2020 an.
  2. Der Aufwand im Zusammenhang mit der Umsetzung des neuen Rechnungslegungsmodells des Kantons St. Gallen (RMSG) auf der Grundlage von HRM2 war sehr gross. Die zusätzlich vom Stadtrat beschlossene Aufwertung des Verwaltungsvermögens mitsamt den Neubewertungen nahmen zusätzlich viel Zeit in Anspruch. Verbunden mit den Personalabgängen und trotz Inanspruchnahme von externen Fachleuten ist es aus heutiger Sicht nicht möglich, diese Zahlen bis Ende März für die Bürgerversammlung aufzubereiten.

Gemäss dem kantonalen Gemeindegesetz hat die Bürgerversammlung jeweils bis zum 15. April über Jahresrechnung, Budget und Steuerfuss zu beschliessen. Das Departement des Innern kann diese Frist jedoch verlängern. Der Stadtrat hat daher das Departement des Innern ersucht, die Frist für die Durchführung der Bürgerversammlung zu verlängern. Eine entsprechende Zusage wurde vom Kanton aufgrund der Faktenlage in Aussicht gestellt.

Zum Thema Finanzen sowie allgemeine Informationen zur Stadtentwicklung wird der Stadtrat am Mittwoch, 11. März 2020, 19.30 Uhr, im Stadthofsaal einen Stadtapéro durchführen.

Der Stadtrat bedauert es, dass diese unübliche Massnahme ergriffen werden musste. Gleichzeitig lassen ihm die vorliegenden Fakten keine andere Wahl. Es ist dem Stadtrat nämlich auch künftig ein grosses Anliegen, die Bürgerschaft offen und transparent über den Finanzhaushalt der Stadt Rorschach zu informieren. Für das ihm entgegengebrachte Verständnis dankt der Stadtrat der Bürgerschaft.

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